Am 10. Juli fand die konstituierende Sitzung für die neue Wahlperiode 2024-2029 statt. Nachdem die Beigeordneten gewählt wurden gab es noch einige andere Tagesordnungspunkte, die jedoch zügig abgehandelt wurden. So musste beispielsweise ein erneuter Bauantrag für die Container-Kita am Sportplatz gestellt werden, weil es einen zusätzlichen Küchencontainer gibt, über den sich die Belegschaft als auch die Kita-Kinder sicherlich sehr freuen werden.
Gegen Ende der Sitzung machten wir als CDU Fraktion den Vorschlag, sich gemeinsam mit der SPD Fraktion zusammenzusetzen um über Gemeinsamkeiten aus den Wahlprogrammen zu sprechen. Dieser Vorschlag wurde allseits positiv aufgenommen. Weiterhin regten wir an, dass sich der Gemeinderat zweimal im Jahr außerhalb des Rathauses zu einem ungezwungen Austausch einfindet, z.B. für ein Grillevent, wie es in früheren Zeiten üblich war. Auch diese Anregung wurde größtenteils positiv aufgenommen. Wir hoffen nun, dass damit der Grundstein für eine bessere Zusammenarbeit gelegt ist.
Beim Tagesordnungspunkt Anfragen interessierte uns insbesondere folgende Themen:
- Wann kommen die vor über einem Jahr im Rat freigegebenen Sonnenschirme für die Naturkita?
- Wie ist die Versicherungsthematik bei dem abgebrannten Wingertshäusschen „Doppelkorbkelter“?
- Wann kommt der Verkehrsspiegel am Eck „Am Köngernheimer Weg // Im Kleegarten“?
- Wie ist der Sachstand beim Thema Gewerbegebiet?
- Wann beginnen die Erschließungsarbeiten beim 2. Bauabschnitt Hauptstraße-Ost?
- Wann ist die diesjährige Verkehrsschau, um die brenzlige Verkehrssituation anzusprechen?
Folgende Antworten erhielten wir vom Ortsbürgermeister:
Zu 1: Es wurde ein Förderantrag für die Schirme gestellt. Sobald dieser bewilligt ist werden die Schirme bestellt.
Zu 2: Das Wingertshäuschen „Doppelkorbkelter“ war versichert. Der Schadensverursacher ist auch bekannt und versichert. Derzeit klären die beteiligten Versicherungen ab, wie der Schaden zu regulieren ist.
Zu 3: Eine Fachfirma hat sich die Gegebenheiten vor Ort angeschaut und sucht ein passendes Produkt heraus. Wann der Spiegel montiert werden kann ist unklar.
Zu 4: Es gibt keine Neuigkeiten. Das Thema scheint in unserer Wahrnehmung als CDU leider zu ruhen.
Zu 5: Von bisher 4 Flächeneigentümern möchte einer verkaufen. Die MAG beabsichtigt eine Fläche zu kaufen – Vertragsverhandlungen werden gerade durchgeführt. Die Erschließungsarbeiten sollen voraussichtlich dieses Jahr noch beginnen.
Zu 6: Einen genauen Termin gibt es noch nicht. Vermutlich im Spätjahr wird es einen Termin geben. Herr Christian Bolk ist der Koordinator.
Falls auch Sie als Bürgerinnen und Bürger Fragen haben, können Sie diese gerne in der Einwohnerfragestunde stellen. Gerne können Sie auch Kontakt mit uns aufnehmen, dann könne wir auch nachfragen.
Alles in allem war es eine erste produktive Sitzung mit guter Stimmung auf die wir aufbauen können.
Herzlichst, Ihre CDU Hahnheim